Autofahrer-Fallen auf der Urlaubsfahrt im Ausland

Reiselust und Reisefrust liegen häufig eng beisammen. Jedes Jahr sind zahlreiche österreichische Urlauber im Ausland mit unerwarteten und unliebsamen Erlebnissen konfrontiert.

Der ÖAMTC hat in Kooperation mit dem Institut für Freizeit- und Tourismus-forschung die Österreichische Tourismusanalyse 2011 durchgeführt. Daraus geht hervor, dass Italien weiterhin das beliebteste Autoreiseziel der Österreicher ist. Auch heuer wird es wieder 17 Prozent der österreichischen Urlauber ins Stiefelland ziehen. Im Vorjahr waren es 15 Prozent, auf den Plätzen folgen Kroatien (acht Prozent), Spanien und die Türkei (je sieben Prozent) und Griechenland (sechs Prozent).

Reiselust und Reisefrust liegen jedoch häufig eng beisammen. Jedes Jahr sind zahlreiche österreichische Urlauber im Ausland mit unerwarteten und unliebsamen Erlebnissen konfrontiert. Die beim ÖAMTC eingegangenen Beschwerdefälle mit juristischem Nachspiel haben sich im Vorjahr mehr als verdoppelt. "Probleme im Zusammenhang mit Fahrverboten, die unzulässige Eintreibung verjährter Strafen über ein Inkassobüro oder das Gefühl von Abzocke hinterlassen einen bitteren Nachgeschmack", konstatiert ÖAMTC-Reiseexpertin Silvie Bergant.

Auch für die Reisesaison 2011 erwarten die ÖAMTC-Experten wieder zahlreiche Probleme. Die Bandbreite reicht von reiner Willkür über unberechtigte Vignettenkontrollen bis hin zu dubiosen Strafzetteln als Urlaubserinnerung. Die meisten Beschwerdefälle (530) bearbeiteten die ÖAMTC-Rechtsberater im Jahr 2010 von Italienurlaubern. "Da Italien das Haupturlaubsland der Österreicher ist, gibt es dort von Haus aus mehr Beanstandungen. Dazu kommt, dass gerade unser südlicher Nachbar zuweilen einen sehr eigenwilligen Umgang mit den Urlaubsgästen pflegt", weiß ÖAMTC-Chefjurist Andreas Achrainer. Auf den Plätzen folgen Slowenien mit 128 Fällen, die Schweiz (47), Deutschland (44) und Ungarn (39).

Die häufigsten Beschwerden von Italienreisenden betreffen vermeintliche Verkehrsdelikte. "Nicht nur fehlende Rechtsgrundlagen machen den Urlaubern das Leben schwer. In den vergangenen Jahren wurde auch immer häufiger von Abzocke mit überhöhten Strafen berichtet", macht der ÖAMTC-Jurist deutlich. Auch Probleme mit Fahrverboten stehen auf der Liste der Beschwerden weit oben. Die eingeschränkte Einfahrt in viele Städte und die City-Maut sind oftmals unklar oder gar nicht beschildert.

Damit es heuer in Slowenien nicht wieder zu unfairen Kontrollen an nicht-vignettenpflichtigen Strecken kommt, hat der ÖAMTC bereits im Vorfeld interveniert. In der Schweiz betreffen alle Beschwerdefälle Verkehrsstrafen, die auf unklaren Verkehrsregeln beruhen oder keine Rechtsgrundlage haben. In Deutschland gab es im Vorjahr viele Beschwerdefälle, die den Flugverkehr betreffen. Verlust von Reisegepäck, Flugverspätungen und Überbuchungen gaben Anlass zu Frust, dazu kommen Beschwerden über Fahrverbotszonen. In Ungarn werden nicht nur überhöhte Strafen verhängt, die entsprechenden Bescheide werden nach wie vor auf Ungarisch verschickt.

In einigen europäischen Ländern sehen die Behörden für Verkehrssünder wesentlich härtere Strafen als in Österreich vor. So kann es in Italien durchaus passieren, dass bei Fahren unter Alkoholeinfluss das Auto beschlagnahmt, enteignet und zwangsversteigert wird. Wer seine Reise in die Schweiz mit einem Navigationssystem bequemer gestalten möchte, sollte tunlichst auf ein Modell mit Radarwarnfunktion verzichten. "Ein solches Gerät wird mit einem Radarwarner gleichgesetzt und darf weder verwendet noch mitgeführt werden. Bei Verstößen geht die eidgenössische Exekutive rigoros vor", warnt der ÖAMTC-Jurist. Aber auch die Geldstrafen einiger Länder erreichen teils horrende Ausmaße. In Spanien wird das relativ harmlose Delikt "Falschparken" mit 200 Euro geahndet. "Vorsicht ist auch in Dänemark geboten, wo die Strafen gehaltsbezogen verrechnet werden. Besonders teuer kann das alkoholisierten Lenkern zu stehen kommen, die das Vergehen schnell einen ganzen Monatslohn kosten kann", weiß Achrainer.

" Müssen per Post zugestellte Auslandsstrafzettel überhaupt bezahlt werden? ", lautet eine Frage, die den ÖAMTC-Rechtsexperten immer wieder gestellt wird. Tatsächlich gibt es in diesem Bereich nach wie vor Aufklärungsbedarf. "Österreichische Behörden können nicht bezahlte Auslandsstrafen prinzipiell zwangsweise eintreiben. Allerdings nur, wenn im Land, in dem der Verstoß begangen worden ist, die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen bestehen", stellt der ÖAMTC-Jurist klar. Unabhängig davon sollten ausländische Strafbescheide keinesfalls völlig ignoriert werden, weil bei einer Wiedereinreise in das Urlaubsland die Eintreibung vor Ort droht. Wer einen Strafzettel als Urlaubserinnerung erhält, sollte also prinzipiell mit der ÖAMTC-Rechtsberatung Kontakt aufnehmen, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden.

Zur Eintreibung des Geldes beauftragen beispielsweise italienische Behörden oft das Inkassobüro EMO (European Municipality Outsourcing) mit Sitz in Florenz. Dieses versucht mit seinen Schreiben, Betroffene zur unbürokratischen Zahlung ihrer Strafe zu bewegen. Oftmals sollen auf diese Art Strafen eingetrieben werden, bei denen die Zustellfrist von 360 Tagen ab Datum der Übertretung bereits abgelaufen ist. "Wenn man ein solches Schreiben erhält, empfiehlt es sich, die Zustellung eines rechtsmittelfähigen Bescheides abzuwarten. Gegen diesen kann man gegebenenfalls Einspruch wegen Verjährung erheben", rät der ÖAMTC-Jurist.

Vielfach kommt es vor, dass sich europäische Reiseländer nicht an die von der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgegebenen Rechtsstandards halten. Tatvorwürfe müssen demnach in einer für den Betroffenen verständlichen Sprache formuliert sein. "Mit Hilfe eines Formulars der ÖAMTC-Rechtsberatung können fremdsprachige Strafbescheide zurück ins jeweilige Land geschickt werden, um die Übersetzung anzufordern", betont Achrainer.
Eine schlampige und daher unverständliche deutsche Übersetzung ist nicht ausreichend. Ein ÖAMTC-Mitglied erhielt beispielsweise folgendes Schreiben, von der Verkehrspolizei Rovigo (Italien): "Auf erwähnt Fahrzeug, es Kreiste zu einer Schnelligkeit von km/h 138,45- Da Überwend es Dingsbumse von weiter 40 km/h die Geschwindigkeitsbegrendzung von km/h 80. Vorspringende Schnelligkeit (…)". Dieser Brief wurde von den ÖAMTC-Experten wieder zurückgeschickt, eine Antwort mit vernünftiger Übersetzung steht nach wie vor aus.

Auch die Art, wie Strafen zustande kommen , entspricht oft nicht der gängigen österreichischen Rechtsauffassung. Einem ÖAMTC-Mitglied wurde im Februar 2010 in Padua das Auto gestohlen. Der Diebstahl wurde gemeldet, das Kfz im Juli 2010 wieder aufgefunden. Im März 2011, also ungefähr ein Jahr später, erhielt der Geschädigte mehrere Strafanzeigen wegen Parkvergehen im Zeitraum Februar bis Juli 2010. "Eine diesbezügliche Mitteilung an die Comune Padova blieb erfolglos, der Grundsatz 'keine Strafe ohne Schuld' scheint in Italien nicht zu gelten", wundert sich der ÖAMTC-Experte.

In vielen Ländern gibt es kuriose Bestimmungen, mit denen man als Urlauber nicht rechnet . "So ist beispielsweise in Spanien das Telefonieren am Steuer nur mit einer eingebauten Freisprecheinrichtung erlaubt, die Verwendung von Headsets jedweder Art ist verboten. Außerdem müssen elektrische Geräte wie Handy, Radio und Fahrzeugbeleuchtung während des Tankvorgangs an der Tankstelle ausgeschalten werden", warnt ÖAMTC-Reiseexpertin Silvie Bergant. In Serbien muss man neben einem Ersatzlampenset und einem Ersatzreifen auch ein Abschleppseil und einen Europäischen Unfallbericht im Auto mitführen. Aufpassen heißt es auch in Griechenland. Hier gelten andere Regeln beim Kreisverkehr - ein einfahrendes Fahrzeug hat Vorrang! "Das sind nur einige Beispiele, die Liste ist lang. Man kann nicht voraussetzen, dass jeder Reisende alle Bestimmungen kennt. Genau aus diesem Grund ist es wichtig, sich im Vorfeld gut zu informieren", empfiehlt die ÖAMTC-Touristikerin.

Wer bereits vor Reiseantritt genaue Informationen über sein Urlaubsland einholt, kann sich viel Frust ersparen. Hier besteht allerdings noch Handlungsbedarf. "Wie die Österreichische Tourismusanalyse zeigt, informiert sich zwar ein Drittel der Reisenden über Sehenswertes und über das Wetter, aber nur fünf von 100 Befragten geben an, Informationen über landestypische Verkehrsbestimmungen einzuholen", stellt die ÖAMTC-Expertin fest. Über mögliche Fahrverbote im Ausland erkundigen sich gar nur zwei von 100 Urlaubern. "Wer seinen Urlaub ungetrübt genießen möchte, sollte sich aber auf jeden Fall über die Bestimmungen der befahrenen Länder informieren", betont die ÖAMTC-Touristikerin. Nur wer berücksichtigt, dass zum Beispiel in Italien und Kroatien Warnwesten für alle Autoinsassen an Bord sein müssen oder dass es in beiden Ländern unterschiedliche Tempolimits für Fahranfänger gibt, kann mögliche Strafzettel bereits im Vorhinein vermeiden.

Der ÖAMTC hilft Urlaubern bereits vor der Reise mit wichtigen Reiseinfos zum jeweiligen Urlaubsland, die man online in der weltweiten Länderdatenbank des Clubs unter www.oeamtc.at/laenderinfo findet. Dort stehen auch Service-Infoblätter, beispielsweise zu italienischen oder deutschen Fahrverboten, zur Verfügung.
Aktuelle Reisehinweise zu Streiks, Naturkatastrophen oder langfristigen Baustellen gibt es unter www.oeamtc.at/laendernews .
Der ÖAMTC Reiseratgeber beantwortet Fragen rund um die Reisevorbereitung. Checklisten für Mietwagenbuchung und -übernahme stehen auf der Website im pdf-Format zur Verfügung.

Vor Ort helfen die gedruckten ÖAMTC-Reiseinformationen, sich an die jeweiligen Bestimmungen zu erinnern. Hier findet man u. a. länderspezifische Verkehrsschilder mit deutscher Übersetzung oder eine Übersetzungshilfe für den Europäischen Unfallbericht.
Wenn trotz guter Reisevorbereitung unliebsame Erlebnisse vor Ort auftreten, steht den Clubmitgliedern die juristische Nothilfe unter der Nummer +43 (0) 1 25 120 00 rund um die Uhr telefonisch zur Verfügung. Vieles kann so durch die Ratschläge der ÖAMTC-Juristen noch am Urlaubsort geklärt werden.

Bringt die Post dennoch eine unliebsame Urlaubserinnerung , stehen die Experten der Rechtsberatung auch zu Hause hilfreich zur Seite. Mehr zu der für ÖAMTC-Mitglieder kostenlosen Beratung erfährt man im Internet unter www.oeamtc.at/recht .

Kommentare